Seniorenstift in Ambach: Bürgerbegehren „formell zulässig“

Münsing 431 Unterschriften haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen das in Ambach geplante Seniorenwohnstift kürzlich wie berichtet an Bürgermeister Michael Grasl übergeben. Nun sind die Listen geprüft worden, zwölf Signaturen waren laut Grasl ungültig. Dennoch seien es ausreichend Unterschriften, sodass das Bürgerbegehren „formell“ zulässig sei, so der Rathauschef in einer Pressemitteilung. „Die inhaltliche, materielle Zulässigkeit wird aktuell juristisch und baufachlich geprüft. Dies dauert noch an.“

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens um den Autor und Musiker Anatol Regnier verfolgen das Ziel, dass der Gemeinderat entscheidet, ob bei einem Bürgerentscheid alle wahlberechtigten Münsinger über das Projekt abstimmen können. Die Kritiker, darunter die drei Vertreter der Grünen im Gemeinderat, wollen, dass das Kuratorium Wohnen im Alter (KWA) ein kleineres Seniorenstift errichtet als geplant.

In der Bürgerversammlung am Donnerstagabend wollte Grasl in seinem Rechenschaftsbericht „aus Neutralitätsgründen nicht näher auf das Projekt KWA, das abschließend zu prüfende Bürgerbegehren und das laufende Bebauungsplanverfahren“ eingehen, kündigte er an. In seiner Pressemitteilung verweist er unter anderem darauf, dass „aktuell mehrere Fachleute an den Berechnungen zu den Flächen und Kubaturen“ des geplanten Seniorenstifts arbeiten würden, „damit hier Klarheit geschaffen wird“. Es gehe darum, dass das Vorhaben „den bisherigen Altbestand des damaligen, über Jahrzehnte betriebenen und immer wieder erweiterten Wiedemann-Sanatoriums in Grundfläche und Baumasse nicht überschreiten soll“. Dies müsse jetzt „eingehend“ überprüft werden, „weil zum Beispiel auch einige Gebäudeteile vom Gelände überdeckt sind und objektiv vergleichbare Parameter vorliegen müssen“.

Der Gemeinderat werde Anfang November über das Bürgerbegehren und das weitere Vorgehen öffentlich entscheiden.  cce
Isar Loisachbote vom 21.10.2021